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   BVerwG, 15.11.2007 - 4 B 52.07   

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https://dejure.org/2007,23219
BVerwG, 15.11.2007 - 4 B 52.07 (https://dejure.org/2007,23219)
BVerwG, Entscheidung vom 15.11.2007 - 4 B 52.07 (https://dejure.org/2007,23219)
BVerwG, Entscheidung vom 15. November 2007 - 4 B 52.07 (https://dejure.org/2007,23219)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Revisibilität der Zulässigkeit eines konkreten Bauvorhabens auf der Genehmigungsebene und i.R. eines Bebauungsplans durch das Bundesverwaltungsgericht - Revisibilität des bauplanerisch festgesetzten, nachbarschützenden Gehalts eines Schallleistungspegels vor dem ...

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  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 18.07.2002 - 1 B 98.2945

    Anforderungen an Maßnahmen zur Sicherung der Nachbarrechte bei Überschreiten der

    Auszug aus BVerwG, 15.11.2007 - 4 B 52.07
    Das Oberverwaltungsgericht kommt damit in der Sache zu dem Ergebnis, dass eine Baugenehmigung aus Gründen des bauplanungsrechtlichen Nachbarschutzes so bestimmt sein müsse, dass nicht nur der Bauherr, sondern auch der Nachbar aus ihr in Verbindung mit den zugrunde liegenden Unterlagen eindeutig die Reichweite des genehmigten Vorhabens bzw. der genehmigten Nutzung erkennen könne (vgl. auch OVG Lüneburg, Urteil vom 29. August 1995 - OVG 1 L 3462/94 - BauR 1996, 79 ; VGH München, Urteil vom 18. Juli 2002 - VGH 1 B 98.2945 - BRS 65 Nr. 190).
  • BVerwG, 14.04.1978 - 4 C 6.76

    Übertragung von Grundstückseigentum auf Grund einer geplanten Ausweisung der

    Auszug aus BVerwG, 15.11.2007 - 4 B 52.07
    Rechtssätze, die ein Verwaltungsgericht in Auslegung oder Ergänzung einer landesrechtlichen Vorschrift aufstellt, bleiben Landesrecht (vgl. auch Urteil vom 14. April 1978 - BVerwG 4 C 6.76 - BVerwGE 55, 337 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 29.08.1995 - 1 L 3462/94

    Baugenehmigung; Konkretisierung; Betriebsbeschreibung; Faktisches Dorfgebiet;

    Auszug aus BVerwG, 15.11.2007 - 4 B 52.07
    Das Oberverwaltungsgericht kommt damit in der Sache zu dem Ergebnis, dass eine Baugenehmigung aus Gründen des bauplanungsrechtlichen Nachbarschutzes so bestimmt sein müsse, dass nicht nur der Bauherr, sondern auch der Nachbar aus ihr in Verbindung mit den zugrunde liegenden Unterlagen eindeutig die Reichweite des genehmigten Vorhabens bzw. der genehmigten Nutzung erkennen könne (vgl. auch OVG Lüneburg, Urteil vom 29. August 1995 - OVG 1 L 3462/94 - BauR 1996, 79 ; VGH München, Urteil vom 18. Juli 2002 - VGH 1 B 98.2945 - BRS 65 Nr. 190).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.2019 - 5 S 1913/18

    Baurecht: Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung für die Errichtung

    Das Maß dessen, was die Baugenehmigung insoweit detailliert regeln muss, um dem Bestimmtheitsgebot zu genügen, hängt vom Einzelfall ab (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15.11.2007 - 4 B 52.07 - juris Rn. 6).
  • VG Karlsruhe, 26.03.2024 - 2 K 4388/23

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vollziehung einer Baugenehmigung

    Das Maß dessen, was die Baugenehmigung insoweit detailliert regeln muss, um dem Bestimmtheitsgebot zu genügen, hängt vom Einzelfall ab (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.11.2007 - 4 B 52.07 -, juris Rn. 6).
  • VG Karlsruhe, 28.12.2023 - 2 K 2792/23

    Baunachbarkonstellation; Sofortige Vollziehung; Baugenehmigung; Bebauungsplan;

    Das Maß dessen, was die Baugenehmigung insoweit detailliert regeln muss, um dem Bestimmtheitsgebot zu genügen, hängt vom Einzelfall ab (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.11.2007 - 4 B 52.07 -, juris Rn. 6).
  • VG München, 17.05.2021 - M 8 K 19.6030

    Nachbarklage gegen Bauvorbescheid für Wohn- und Geschäftshaus im innerstädtischen

    Wie weit das nachbarrechtliche Bestimmtheitserfordernis im Einzelnen reicht, beurteilt sich dabei nach dem jeweils anzuwendenden materiellen Recht (vgl. BVerwG, B.v. 15.11.2007 - 4 B 52.07 - juris Rn. 6; OVG Münster, U.v. 6.6.2014 - 2 A 2757/12 - juris Rn. 73; OVG Schleswig, B.v. 11.8.2014 - 1 MB 18.14 - juris Rn. 9; OVG Lüneburg, B.v. 26.1.2012 - 1 ME 226/11 - juris Rn. 22).
  • BVerwG, 11.06.2008 - 4 B 37.08

    Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz gem. § 133 Abs. 3 S. 3

    8 2.1 Die als Grundsatzrüge eingekleidete Frage zur hinreichenden Bestimmtheit der Festsetzung von Lärmgrenzwerten in einer Baugenehmigung zielt auf die Umstände des Einzelfalls ab und entzieht sich einer fallübergreifenden, verallgemeinerungsfähigen Klärung (vgl. auch Beschluss vom 15. November 2007 - BVerwG 4 B 52.07 -).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.09.2022 - 8 A 10183/22

    Nachbarrechtsschutz gegen Baugenehmigung innerhalb einer Denkmalzone

    Wie weit das nachbarrechtlich zu fordernde Bestimmtheitserfordernis im Einzelnen reicht, beurteilt sich dabei nach dem jeweils anzuwendenden materiellen Recht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. November 2007 - 4 B 52.07 -, juris Rn. 6; OVG NW, Urteil vom 6. Juni 2014 - 2 A 2757/12 -, juris Rn. 73; OVG SH, Beschluss vom 11. August 2014 - 1 MB 18.14 -, juris Rn. 9; NdsOVG, Beschluss vom 26. Januar 2012 - 1 ME 226/11 -, juris Rn. 22).
  • VG Karlsruhe, 22.03.2023 - 2 K 478/23

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vollziehung einer Baugenehmigung für ein

    Das Maß dessen, was die Baugenehmigung insoweit detailliert regeln muss, um dem Bestimmtheitsgebot zu genügen, hängt vom Einzelfall ab (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.11.2007 - 4 B 52.07 -, juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 31.08.2012 - 14 CS 12.1373

    Festsetzung eines "eingeschränkten GE" in Nachbarschaft zu WA;

    Grundsätzlich können zwar - mit entsprechend drittschützender Wirkung - durch eine Beschränkung allgemein zulässiger bzw. den Ausschluss ausnahmsweise zulässiger Nutzungen (§ 1 Abs. 5 bzw. § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO) oder die Festsetzung flächenbezogener Schallleistungspegel (§ 1 Abs. 4 Satz 1 BauNVO, Gliederung nach den Eigenschaften der Betriebe) die in einem Gewerbegebiet zulässigen Nutzungen zum Schutz angrenzender Baugebiete eingeschränkt werden (vgl. BVerwG vom 15.11.2007 Az. 4 B 52/07; VGH BW vom 19.10.2011 Az. 3 S 942/10; beide ).
  • VG München, 12.10.2020 - M 8 K 18.3809

    Baugenehmigung für die Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen gastronomischen

    Wie weit das nachbarrechtliche Bestimmtheitserfordernis im Einzelnen reicht, beurteilt sich dabei nach dem jeweils anzuwendenden materiellen Recht (vgl. BVerwG, B.v. 15.11.2007 - 4 B 52.07 - juris Rn. 6; OVG Münster, U.v. 6.6.2014 - 2 A 2757/12 - juris Rn. 73; OVG Schleswig, B.v. 11.8.2014 - 1 MB 18.14 - juris Rn. 9; OVG Lüneburg, B.v. 26.1.2012 - 1 ME 226/11 - juris Rn. 22).
  • VG Stuttgart, 31.07.2019 - 11 K 1286/19

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Autoverwertungsanlage in einem

    Das Maß dessen, was die Baugenehmigung insoweit detailliert regeln muss, um dem Bestimmtheitsgebot zu genügen, hängt vom Einzelfall ab (vgl. BVerwG, Beschluss v. 15.11.2007 - 4 B 52.07 - juris, Rn. 6).
  • BVerwG, 15.12.2010 - 4 B 32.10
  • VG München, 05.11.2019 - M 1 K 17.5654 920

    Erfolglose Nachbarklage - Änderung der Betriebszeiten eines Gewerbebetriebs

  • VG München, 25.07.2022 - M 8 K 20.6349

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Boardinghaus mit Gaststätte,

  • VG München, 03.07.2023 - M 8 K 22.1738

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für "Flexi-Heim", ... Bebauungsplan Nr. ...,

  • VG München, 30.01.2023 - M 8 K 20.2603

    Nachbarklage gegen Vorbescheid, Allgemeines Wohngebiet, *******: Bebauungsplan

  • VG München, 05.11.2019 - M 1 K 17.5713

    Baunachbarklage wegen Immissionen: Bestimmtheit einer Baugenehmigung

  • VG München, 20.12.2022 - M 29 SN 22.4964

    Nachbarrechtsbehelf gegen Baugenehmigung, Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

  • VG München, 14.11.2022 - M 8 K 21.3141

    Erfolgreiche Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein/e

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